arbeiterinnenkampf – wer wir sind und was wir wollen

 

 

Wir sind eine Organisation, die das derzeitige Wirtschaftssystem, den Kapitalismus, ablehnt: Steigende Arbeitslosigkeit, unleistbare Mieten, Wohnungsnot, Obdachlosigkeit, Armut trotz Arbeit, Umweltverschmutzung sind einige der verheerenden Folgen der kapitalistischen Wirtschaft.

Es ist dabei nicht „der schlechte Mensch“ an sich, der alles zerstört, der Kriege führt und den Planeten verwüstet. Es sind die großen Kapitalgruppen, die für den Profit keine Rücksicht auf Verluste nehmen. Sie spekulieren zum Beispiel mit dem Getreidepreis und nehmen in Kauf, dass wegen des teuren Mehls Millionen Menschen verhungern müssen. Es ist ihnen egal, ob tausende Arbeiter/innen ihre Existenz verlieren, wenn sie dadurch ihren Profit auch nur minimal steigern können.

Das Profitstreben der Unternehmen verhindert, dass alle Menschen gut leben können. Die sich entwickelnde Technik nützt nur den Kapitalist/inn/en, nicht den Lohnabhängigen. Sie verlegen die Produktion in arme Länder, wo der Lohn kaum zum Leben reicht. Sie verschärfen die Arbeitsbedingungen und den Arbeitsdruck – alles, um aus den Arbeitenden noch mehr Profit herauszupressen.

Umgekehrt heißt das, dass sie ohne uns Lohnabhängige gar keinen Profit machen könnten. Daher sind wir es, die in Wirklichkeit die Zügel in der Hand halten. Aber nur dann, wenn wir uns gut organisieren und gemeinsam an einem Strang ziehen.

Das derzeitige Wirtschaftssystem (der Kapitalismus) sorgt dafür, dass einige wenige Menschen immer mehr Milliarden anhäufen können, während viele von uns Arbeiter/inne/n mit sehr wenig auskommen müssen. Wir verdienen unser Geld mit unserer Anstrengung in der Arbeit, mit Schweiß, Stress und Rückenschmerzen. Sie verdienen ihr Geld mit uns.

Wir organisieren uns deshalb, um diesem ausbeuterischen und zerstörerischen Wirtschaftssystem, welches uns alle ganz offensichtlich in eine immer schlechtere Lage bringt, eine Ende zu setzen. Wir wollen eine Wirtschaft, die nicht dem Profitinteresse (Börsengewinne, Banken, Großkonzerne…) dient, sondern den Bedürfnissen der Mehrheit der Menschen.

 

Klassengesellschaft – gibt’s das überhaupt?

Oft wird uns erzählt, es gäbe keine Klassengesellschaft mehr – alle Staatsbürger/innen hätten gleiche Rechte und gleiche Chancen auf Erfolg („Wenn man sich anstrengt, kann es jeder schaffen“). Dass dieses Märchen nicht stimmt, haben so gut wie alle Arbeiter/innen schon erfahren – die Spaltung der Gesellschaft wird schon im Kindesalter erlebt und setzt sich in der Schul- und Ausbildung und natürlich im Arbeitsleben fort.

Doch in der Klassengesellschaft geht es auch nicht nur darum, dass die einen viel und die anderen wenig verdienen, sondern diese Spaltung hat eine tiefere Ursache:

Die Kapitalist/inn/en (die Besitzer der Produktionsmittel, also der Fabriken, Maschinen, Transportmittel, Büros usw., mit und in denen wir arbeiten) können nur bestehen, wenn sie Arbeiter/innen ausbeuten. Ausbeutung in diesem Sinne heißt: Die Arbeiter/innen in ihrer Gesamtheit arbeiten bis zu einem gewissen Punkt ihres Arbeitstags für sich selbst – wir müssen ja etwas essen, unsere Kinder ernähren usw. (das ist ja auch im Interesse der KapitalistInnen, sonst könnte die Gesellschaft nicht existieren, weil keiner etwas kaufen könnte.) Dies ist „notwendige Arbeit“.

Doch darüber hinaus erarbeiten wir auch einen Mehrwert – das heißt: Wir arbeiten nicht mehr für uns selbst, sondern für das Unternehmen, in dem wir beschäftigt sind – hier handelt es sich um unbezahlte Mehrarbeit! Aus Nächstenliebe werden wir nicht eingestellt.

Dieser Punkt, bei dem sich ändert, für wen gearbeitet wird, wird je nach dem, wieviel Lohn, wieviel Urlaub, Pausenzeit usw. erkämpft werden, immer wieder verschoben – entweder zugunsten der Arbeiter/innen oder zugunsten der Kapitalist/inn/en.

Wir wollen uns aber gar nicht zu lange damit aufhalten, dieses Ausbeutungsverhältnis als ungerecht/unmoralisch oder ähnlich zu kritisieren (obwohl es das natürlich ist) – denn im Kapitalismus ist dieses Ausbeutungsverhältnis notwendig. Und auch, dass die Unternehmen immer wieder versuchen, unsere Löhne zu drücken, unser Arbeitstempo zu erhöhen und unseren Urlaub zu kürzen, liegt einfach daran, dass sie in Konkurrenz zu anderen Unternehmen stehen, die dieselben Ziele verfolgen – alles, um möglichst viel Profit aus uns herauszupressen.

Aber wir sind nicht machtlos: Die Arbeiter/innen/klasse sitzt an den Schalthebeln der Produktion, ohne sie würde die gesamte kapitalistische Produktion und der Austausch der Waren nicht funktionieren. Und deshalb können auch nur wir Lohnabhängige dem Kapitalismus durch eine Revolution ein Ende setzen und in der Folge eine sozialistische Gesellschaft aufbauen. Dieser Möglichkeit muss sich die arbeitende Klasse als Gesamtheit allerdings auch bewusst werden – dazu braucht es nicht nur das theoretische Verstehen, sondern auch praktische Erfahrung im Klassenkampf.

 

Klassenkampf – die Kraft zur Veränderung

Nein, wir als Organisation arbeiterinnenkampf gehen nicht davon aus, von heute auf morgen eine Revolution herbeiführen zu können. Wir gehen davon aus, dass eine Revolution sich nur formieren kann, wenn die Arbeiter/innen/klasse schon sehr gut organisiert ist (und das ist momentan leider nicht der Fall). Diese Organisation wird – so glauben wir – in den Betrieben und in Form von Arbeitskämpfen/Streiks stattfinden.

Die Schlagkraft von Streiks wiederum ist – so lehrt es die geschichtliche Erfahrung – in den großen Industriebetrieben am größten. Das heißt: Natürlich ist die Arbeit in den Kleinbetrieben (oft) noch übler als in Betrieben mit sehr großen Belegschaften. Andersherum sind viele Arbeiter/innen froh, in einem Großbetrieb unterzukommen, wo die Arbeitsbedingungen (im Vergleich) noch weniger übel sind. Aber die Arbeiter/innen in den großen Betrieben haben auch eine viel größere Schlagkraft – ein Streik in einem einzelnen Werk kann große Teile der Gesamtwirtschaft lahmlegen! Deshalb legen wir den Schwerpunkt unserer Arbeit auf mehrere Großbetriebe in Wien.

Die Großkapitalist/inn/en werden ihren Reichtum und ihre Macht nicht freiwillig abtreten – wir werden uns bessere Lebensbedingungen, mehr Rechte und eine andere Gesellschaft gegen ihren Widerstand holen müssen. Im Idealfall geht das gewaltlos. Die Geschichte zeigt allerdings, dass die herrschende Kapitalist/innen/klasse sehr schnell ihren Staatsapparat (Justiz, Polizei und sogar Militär) gegen Lohnabhängige einsetzt. Dagegen werden wir Arbeitende uns verteidigen und organisieren müssen (in Streikposten, Arbeiter/innen/milizen), um Arbeitskämpfe und schließlich eine Arbeiter/innen/revolution gegen Angriffe zu verteidigen.

 

Die Zerstörung des Planeten

Unsere Erde ist in einem katastrophalen Zustand. Die Klimaerwärmung schreitet fort, die Polkappen schmelzen, die Meere sind voll mit Plastikmist, Atommüll mit unsicherer Zukunft; die Lage ist extrem ernst – und nichts ändert sich. Dabei ist allen Menschen klar, dass, wenn es so weitergeht, unsere Enkel in einer Welt leben werden, die sich auf absehbare Zeit nicht mehr reparieren lassen wird.

Greenpeace, WWF & Co. versuchen diese Entwicklung mit punktuellen Aktionen zu vermindern – eine (teilweise) gut gemeinte Arbeit – aber sie verstehen nicht, dass die globale Zerstörung nur gestoppt werden kann, wenn die Wirtschaft sinnvoll geplant und organisiert wird. Kapitalistische Konzerne werden weiter den Planeten zerstören, denn sie denken nur an ihre kurzfristigen Profite – nicht an ein langfristiges und nachhaltiges Wirtschaften. Und die Regierungen lassen sie gewähren, denn sie stehen unter dem Einfluss der Konzernlobbies.

 

Imperialismus – die Ausbeutung der ärmeren Länder

Schon längst wird in den Nachrichten nicht mehr erwähnt, dass jeden Tag 8.000 Kinder an Hunger sterben – kann man ernsthaft behaupten, dass dies keine Verteilungsfrage ist? Die technischen Möglichkeiten, dies zu verhindern, gibt es doch schon längst. Doch das weltweite Kapital hat kein Interesse daran: Die wirtschaftlich starken Industrienationen profitieren von der Ungleichheit. Sie haben kein Interesse, in den armen Ländern Arbeitsrechte zuzulassen. Stattdessen säen sie Mord und Krieg.

Die Rohstoffe unserer Handys kommen aus dem Kongo, wo Sklaven nach den seltenen Erden suchen. Die Handys werden in China unter mörderischen Bedingungen von Wanderarbeiter/inne/n zusammengebaut. Und auch in Österreich wird der Arbeitsdruck in der Telekommunikationsbranche immer härter. Die einzige Wahl, die wir haben, ist doch, gemeinsam mit den Arbeiter/inne/n aller Länder aufzustehen – und eine Wirtschaft zu organisieren, die nicht auf Ausbeutung beruht.

 

Wir dürfen uns nicht spalten lassen!

Die Kapitalist/inn/en versuchen immer wieder die Einheit aller Arbeitenden zu untergraben – sie wollen nicht, dass wir uns zusammentun. Dabei ist es doch komplett wurscht, welches Geschlecht jemand hat, woher jemand kommt, welche Hautfarbe jemand hat, wie alt jemand ist, auf welche Sexualität jemand steht … sie versuchen uns durch so viele Dinge auseinanderzutreiben – dabei leiden wir Lohnabhängigen alle unter denselben Problemen!

Sicher habt ihr gemerkt, dass wir uns arbeiterinnenkampf nennen – das soll ausdrücken, dass wir eine Organisation von klassenkämpferischen Männern und Frauen sind. Trotz etlicher Verbesserungen, die die Arbeiter/innen/bewegung für die Frauen erreicht hat, ist immer noch keine völlige Gleichstellung. Noch immer verdienen Frauen für dieselbe Arbeit weniger, noch immer sind Alleinerzieherinnen und ihre Kinder besonders armutsgefährdet. Noch immer gibt es Männer, die Frauen nicht als gleichwertig betrachten und sie nur zum Putzen und zum Sex haben wollen. Demgegenüber sind wir für einen gemeinsamen Kampf für gleiche Rechte.

Religionen haben meist zur Rechtfertigung von Herrschaft und Ausbeutung gedient. Wir sind für Religionsfreiheit, also dafür, dass jede/r im Privaten glauben soll, was er/sie möchte. Gleichzeitig sollen Religionen aber in Staat und Gesellschaft keinen Einfluss haben. Kirchlichem Großgrundbesitz soll ebenso ein Ende gesetzt werden wie religiösen Kindergärten oder Schulen. Wir wollen alle Lohnabhängigen davon überzeugen, dass sie sich nicht auf ein angebliches Paradies im Jenseits vertrösten lassen, sondern im Hier und Jetzt den Kampf für ein besseres Leben in einer sozialistischen Gesellschaft aufnehmen.

 

Weder Sozialdemokratie noch Stalinismus

Betriebsräte und Gewerkschaften entstanden mit den großen Arbeiter/innen/bewegungen. Sie sind grundsätzlich wichtige Werkzeuge, die Interessen der Arbeiter/innen im Betrieb durchsetzen können. Gleichzeitig zeigt die Erfahrung, dass sowohl Betriebsräte/innen wie auch Gewerkschaftsfunktionäre oft von den Kapitalist/inn/en eingekauft sind. Der ÖGB ist dafür leider das beste Beispiel – und die (oft sozialdemokratischen) Betriebsräte sind es in vielen Großbetrieben.

Deshalb sind wir dafür, dass ein Betriebsrat jederzeit abwählbar sein muss – er soll nicht mehr verdienen als ein Facharbeiter und keine Privilegien genießen. Wir sind gegen Geheimverhandlungen der Betriebsräte mit den Kapitalist/inn/en und für vollkommene Transparenz. Alle eventuellen Einigungen mit dem Unternehmen müssen demokratisch von allen Arbeiter/inne/n bestätigt werden. Wenn ein Betriebsrat diese Grundsätze nicht beachtet und nicht vollkommen die Interessen derer vertritt, die ihn gewählt haben, verdient er den Namen nicht!

Der Sozialismus, den wir wollen, hat nichts mit den bürokratischen Diktaturen zu tun, die in Osteuropa und China geherrscht haben. Mit der russischen Revolution 1917 wurde der Kapitalismus beseitigt und die Macht ging an die Arbeiter/innen/räte über. Nachdem die Revolution in Westeuropa nicht erfolgreich war, blieb das revolutionäre Russland aber isoliert. Der Bürgerkrieg, der von der ehemaligen herrschenden Klasse und den imperialistischen Großmächten angezettelt wurde, führte schließlich zu einer Bürokratisierung des sowjetischen Staates.

Unter der stalinistischen Herrschaft bestand zwar weiterhin eine Planwirtschaft, allerdings entschied nicht mehr die Arbeiter/innen/klasse auf demokratische Weise, sondern eine abgehobene Bürokratie. Sie machte es sich an der Spitze des Staates bequem und gab das Ziel einer internationalen Revolution auf. Doch das konnte nicht funktionieren: denn Sozialismus kann es nur international und organisiert von demokratischen Arbeiter/innen/räten geben. Und so sind die stalinistischen Staaten 1989/90 zusammengebrochen.

 

Streiken ist möglich – auch heute, auch in Österreich

Viele Gewerkschafter/innen trauen sich nicht wirklich zu kämpfen, sondern suchen immer den so genannten „Kompromiss“. Sie behaupten oft, in Österreich seien Streiks gar nicht mehr möglich – entweder weil die Medien angeblich so große Macht haben, dass sie einen Streik in der Öffentlichkeit unmöglich machen (wen wundert's! – die Medien gehören entweder Medienkonzernen oder Superreichen) oder weil die Arbeiter/innen in Österreich angeblich gar nicht mehr wirklich streiken wollen.

Das ist falsch: Viele Kolleg/inn/en fänden Streiks zwar durchaus gut, glauben aber, dass es bei uns eben kaum welche gibt und man da nichts machen kann. Es ist verständlich und normal, dass viele das so sehen und die Stimmung so ist. Schließlich hat es in den letzten Jahren nur wenige Streiks gegeben und wir alle haben wenig Erfahrung damit.

Andere sagen, dass es uns „immer noch zu gut“ gehe. Dabei ist die Realität aber, dass es für uns seit Jahren immer schlechter wird: Man kann sich immer weniger leisten, die Arbeitslosigkeit wächst, Druck und Tempo in der Arbeit steigen immer mehr an. Immer mehr von uns haben aufgrund der Arbeitsbelastung körperliche oder psychische Schäden (Rückenprobleme, Stress, Kopfschmerzen, Schlafstörungen…). Noch weitere Verschlechterungen können wir nur verhindern, wenn wir uns wehren.

Viele Kolleg/inn/en sind sich darüber im Klaren, aber sie tun nichts, weil sie nicht wissen wie und weil sie kein Werkzeug dafür sehen. Und natürlich brauchen wir ein Werkzeug, nämlich Organisationsstrukturen, um einen erfolgreichen Widerstand auf die Beine zu stellen. Dabei reicht es auch nicht zu sagen, „ich selbst bin eh für Kampfmaßnahmen, aber die anderen wollen nicht“. Diejenigen, die es richtig finden, sich zu wehren, müssen auch selber was tun, selbst aktiv werden, sich mit anderen zusammentun, weitere Kolleg/inn/en dafür ansprechen. Natürlich geht das alles nicht von heute auf morgen, aber wir müssen damit beginnen. Wir als Organisation arbeiterinnenkampf bieten uns an als Werkzeug zur Vernetzung von Kolleg/inn/en und als ein kleines eigenes mediales Sprachrohr für Arbeiter/innen.

 

Forderungen der Arbeiter/innen/bewegung

Der Wiederaufbau einer kämpferischen Arbeiter/innen/bewegung wird ein längerer Prozess sein. Sozialismus wird überhaupt erst nach einer Revolution möglich sein. Dennoch können wir auch mittelfristig Verbesserungen für uns innerhalb des Systems erreichen – genauso wurde von früheren Generationen der 8-Stunden-Tag, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der bezahlte Urlaub und andere Dinge erkämpft – das haben uns die Kapitalist/inn/en auch nicht freiwillig geschenkt! Und auch heute ist es notwendig, auf die drängendsten Probleme der lohnabhängigen Klasse Antworten zu geben:

Wir sin gegen die Geheimnistuerei hinter dem Rücken der Beschäftigten und deshalb für die Offenlegung aller Geschäftsbücher und Transparenz bei den Lohnverhandlungen!

Es ist inakzeptabel, dass sich die Großaktionäre immer mehr bereichern, während unsere Löhne immer mehr an Wert verlieren – deshalb sind wir nicht nur für ordentliche Lohnerhöhungen, sondern auch für die automatische Anpassung der Löhne an die tatsächliche Preissteigerung.

Leiharbeit drückt die Löhne und verschlechtert die Arbeitsbedingungen. Damit werden die Errungenschaften, die die Arbeiter/innen/bewegung erkämpft hat, untergraben. Deshalb sind wir für die Abschaffung der Leiharbeit!

Das Kapital nutzt die Arbeitslosen, um den Druck auf diejenigen zu erhöhen, die noch einen Job haben – dabei könnten wir alle weniger arbeiten. Mit einer Aufteilung der Arbeit auf alle und Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn haben die einen wieder einen Job und die anderen weniger Stress am Arbeitsplatz.

Die großen Kapitalgruppen haben sich schon lange verselbstständigt. Sie dienen ein paar Großkapitalist/inn/en und schaden der Gesellschaft. Unsere Antwort ist die Verstaatlichung der Banken und Konzerne unter Arbeiter/innen/kontrolle!

Natürlich stoßen einige dieser Forderungen an die Grenzen des kapitalistischen Systems, denn sie stellen die Verfügungsgewalt der Kapitalist/inn/en über die Wirtschaft in Frage. Das stört uns aber nicht, denn wir wollen den Kapitalismus ohnehin durch eine Planwirtschaft ersetzen, die von den Arbeiter/innen demokratisch organisiert wird. Der Weg dorthin führt über eine sozialistische Revolution. Das ist unser Ziel.

(beschlossen am 18. April 2016)